SessionNet | Bauausschuss - 27.09.2022 - 17:00-18:44 Uhr

Sitzung

BA/052/2022

Gremium

Bauausschuss

Raum

Soltau, Sitzungssaal des Alten Rathauses, Poststraße 12, 29614 Soltau

Datum

27.09.2022

Zeit

17:00-18:44 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der öffentlichen Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und zahlenmäßigen Anwesenheit der Ausschussmitglieder
Ö 3	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 4	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Ö 5	Feststellung des Protokolls der Sitzung vom 30.08.2022 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltung: 2
Ö 6	Bericht des Bürgermeisters
Ö 7	Widmung von Straßen a) Rahrsberg b) Lorenz-Wiegels-Straße Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0082/2022	Vorlage Lageplan Lorenz-Wiegels-Straße Lageplan Rahrsberg
Ö 8	Sanierung des Hindenburgstadions Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0086/2022	Vorlage
Ö 9	Bebauungsplan Nr. 126 "Sportpark Ost" - Billigung des Vorentwurfs für die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0087/2022	Vorlage Anlage 01 Vorentwurf mit Präambel Verfahrensvermerken und textliche Festsetzungen Anlage 02 Begründung mit Umweltbericht zum Vorentwurf Anlage 03 Bestands- und Bodenuntersuchung - Teil1 - Anlage 04 Bestands- und Bodenuntersuchung - Teil 2 - Anlage 05 Schalltechnische Voruntersuchung Anlage 06 Schalltechnische Untersuchung Anlage 07 Verkehrstechnische Stellungnahme Anlage 08 Ergänzung zur verkehrsplanerischen Stellungnahme Anlage 09 Gutachten zur Bewertung der Nutz-, Schutz- und Erholungsfunktion einer Waldfläche Anlage 10 Gutachten zur FFH-Verträglichkeits-Vorprüfung Anlage 11 Gutachten über die Lichtimmissionen von künstlichen Lichtquellen auf die Anwohner und Fahrzeugführer Anlage 12 1 Städtebauliches Konzept mit Erläuterungsbericht - ohne Gutachten - Teil 1 Anlage 12 2 Städtebauliches Konzept mit Erläuterungsbericht - ohne Gutachten - Teil 2 Anlage 12 3 Städtebauliches Konzept mit Erläuterungsbericht - ohne Gutachten - Teil 3 Anlage 12 4 Städtebauliches Konzept mit Erläuterungsbericht - ohne Gutachten - Teil 4
Ö 10	Sanierung der Soltauer Kernstadt - Sanierungssatzung - Satzungsbeschluss Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0090/2022	Vorlage Anlage 1 Entwurf der Sanierungssatzung zur förmlichen Festlegung des Sanierungsgebietes „Soltauer Kernstadt“ Anlage 2 Sanierungsgebiet Soltauer Kernstadt
Ö 11	Bebauungsplan Harber Nr. 15 "Gewerbegebiet Soltau Ost II" - Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange mit Würdigung als Synopse - Billigung des Entwurfs für die öffentliche Auslegung - Beschluss der öffentlichen Auslegung Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0084/2022	Vorlage Anlage 02 Entwurf des Bebauungsplanes Harber Nr. 15 mit Präambel Verfahrensvermerke und textlichen Festsetzungen Anlage 03 Begründung mit Umweltbericht zum Entwurf Anlage 04 Baugrunduntersuchung Anlage 05 Chemische Untersuchungen an Bodenproben Anlage 06 Verkehrsuntersuchung Anlage 07 Umweltanalyse zur Bestimmung der Zuordnungsklasse entsprechend der LAGA M 20 - Boden - Anlage 08 Wesentliche bereits vorliegende umweltrelevante Stellungnahmen Anlage 09 Entwurf des städtebaulichen Vertrages gem. § 11 BauGB zur Sicherung der Ausgleichsmaßnahmen Anlage 10 Umsetzung CEF-Maßnahmen
Ö 12	A) Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der Stadt Soltau und Aufstellung eines Bebauungsplanes an der Winsener Straße im Bereich der Sportplätze B) Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der Stadt Soltau im Bereich der Winsener Straße 92 (Kita-Standort) Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltung: 1	0088/2022	Vorlage Anlage 1 Ausschnitt aus dem wirksamen Flächennutzungsplan Anlage 2 Übersichtslageplan mit Änderungs- und Geltungsbereich zu A) Anlage 3 Auszug aus dem Protokoll der Sitzung des Rates vom 14.07.2022 Anlage 4 Übersichtslageplan mit Änderungsbereich zu B)
Ö 13	Satzung gemäß § 25 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 des Baugesetzbuches über ein besonderes Vorkaufsrecht für Grundstücke in der Stadt Soltau, Gemarkung Oeningen, im Bereich des Campingplatzes Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0089/2022	Vorlage Entwurf Satzung Entwurf Anlage Satzung
Ö 14	Anfragen und Anregungen
Ö 15	Einwohnerfragestunde
Ö 16	Schließung der öffentlichen Sitzung