SessionNet | Rat - 14.07.2022

Sitzung

RAT/793/2022

Gremium

Rat

Raum

Soltau, in der Alten Reithalle, Winsener Straße 34g, 29614 Soltau

Datum

14.07.2022

Zeit

18:00-18:59 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der öffentlichen Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und zahlenmäßigen Anwesenheit der Ratsmitglieder
Ö 3	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 4	Feststellung der Tagesordnung
Ö 5	Feststellung des Protokolls der Sitzung vom 05.05.2022 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 1
Ö 6	Bericht des Bürgermeisters
Ö 7	Berichte aus den Ausschüssen
Ö 8	Kommanditistenversammlung und Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Soltau Verwaltungs-GmbH; Jahresabschluss 2021 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0062/2022	Vorlage
Ö 9	Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Soltau GmbH & Co. KG; Jahresabschluss 2021 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0063/2022	Vorlage
Ö 10	Jahresabschluss 2021 des Eigenbetriebes "Stadtentwässerung Soltau" Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0047/2022	Vorlage Jahresabschluss zum 31. Dezember 2021 und Lagebericht für das Geschäftsjahr 2021 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung Soltau
Ö 11	Jahresabschluss der Stadt Soltau für das Jahr 2020 und Entlastung des Bürgermeisters Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0051/2022	Vorlage Schlussbilanz 2020 Ergebnisrechnung 2020 Finanzrechnung 2020 Teilergebnis- und Teilfinanzrechnung 2020 Anhang zum Jahresabschluss 2020 Anlagen zum Anhang zum Jahresabschluss 2020 Rechenschaftsbericht 2020 Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2020 der Stadt Soltau Stellungnahme zum Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2020 Aufstellung der überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2020
Ö 12	Ergebnisse der Machbarkeitsstudie für ein neues Bildungszentrum am Buchhopsweg einschließlich Alternativenprüfung Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0059/2022	Vorlage Anlage 1 Leistungsschritte 1 bis 8 der Machbarkeitsstudie
Ö 13	Geplante Erweiterung der Hermann-Billung-Schule Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0046/2022	Vorlage
Ö 14	Verbesserungen zur Schulwegesicherheit im Umfeld der Hermann-Billung-Schule; Antrag der CDU-Fraktion vom 07.02.2022 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0055/2022	Vorlage 10.02.2022 - Antrag - CDU-Fraktion vom 07.02.2022 Verbesserung Schulwegsituation Hermann-Billung-Sch
Ö 15	Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Soltau für die Bibliothek Waldmühle Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0042/2022	Vorlage 01 Gebührenübersicht 02 Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Soltau für die Bibliothek Waldmühle 1998 03 Entwurf der Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Soltau für die Bibliothek Waldmühle
Ö 16	Fahrzeugbeschaffung für die Freiwillige Feuerwehr, Ortsfeuerwehr Soltau, Gerätewagen Logistik 2 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0049/2022	Vorlage
Ö 17	52. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der Stadt Soltau "Gewerbliche Baufläche Soltau Ost II" - Ergebnis der ersten und zweiten öffentlichen Auslegung - Entscheidung über die Anregungen - Feststellungsbeschluss Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 1	0039/2022	Vorlage Anlage 02 Entwurf der 52. Flächennutzungsplanänderung Anlage 03 Entwurf der Begründung mit Umweltbericht zur 52. Änderung Anlage 04 Baugrunduntersuchung Anlage 05 Schalltechnisches Gutachten Anlage 06 Verkehrsuntersuchung Anlage 07 Forstfachlicher Beitrag zur Waldumwandlung Anlage 08 Ergebnis der faunistischen Kartierung Anlage 09 Biotopkartierung Anlage 10 Ergebnis Luftbildauswertung nach § 3 NUIG Anlage 11 Wesentliche bereits vorliegende umweltrelevante Stellungnahmen
Ö 18	Sofortmaßnahmen für das Förderprogramm „Perspektive Innenstadt“ – Antragstellung und Eigenmittelbindung - Beschlüsse über die Antragstellung der einzelnen Sofortmaßnahmen - Bindung der eigenen Finanzmittel zur Projektumsetzung Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0060/2022	Vorlage
Ö 19	Beantwortung schriftlicher Anfragen
Ö 20	Anträge, Anfragen und Anregungen
Ö 21	Einwohnerfragestunde
Ö 22	Schließung der öffentlichen Sitzung

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: