SessionNet | Rat - 24.10.2019

Sitzung

RAT/775/2019

Gremium

Rat

Raum

Soltau, Sitzungssaal des Alten Rathauses, Poststraße 12, 29614 Soltau

Datum

24.10.2019

Zeit

18:00-19:17 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung vom 16.10.2019

Niederschrift öffentlich

Haushaltsrede 2020 Bürgermeister

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der öffentlichen Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und zahlenmäßigen Anwesenheit der Ratsmitglieder
Ö 3	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 4	Feststellung der Tagesordnung
Ö 5	Feststellung des Protokolls der Sitzung vom 27.06.2019 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltung: 3
Ö 6	Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Ratssitzung vom 27.06.2019
Ö 7	Bericht des Bürgermeisters
Ö 8	Berichte aus den Ausschüssen
Ö 9	Feststellung der Besetzung des Schulausschusses gemäß § 71 Abs. 5 NKomVG Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0121/2019	Vorlage
Ö 10	Einbringung Haushalt 2020
Ö 11	53. Änderung des wirksamen Flächennutzugsplanes "Sonderbaufläche Freizeit und Fremdenverkehr Ellingen" - Ergebnis der öffentlichen Auslegung - Feststellungsbeschluss Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0099/2019	Vorlage Anlage 1 - 53. Darstellung des wirksamen Flächennutzungsplanes Anlage 2 - 53. FNP-Änderung Plan Anlage 3 - 53. FNP-Änderung Begründung mit Umweltbericht Anlage 5 - Schalltechnische Untersuchung Anlage 6 - Untersuchungen zur atrenschutzrechtliche Prüfung gem. § 44 BNatschG Anlage 7 - Gutachterliche Stellungnahme zu den Bioaerosolimmissionen Anlage 8 - Gutachterliche Stellungnahme zu den Geruchsimmissionen Anlage 9 - Gutachterliche Stellungnahme zu den Geruchsimmissionen - Zusatz
Ö 12	54. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes "Feuerwehrgerätehaus Dittmern / Deimern" - Ergebnis der öffentlichen Auslegung - Feststellungsbeschluss Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0112/2019	Vorlage Anlage 2 54. Änderung des Flächennutzungsplanes mit Präambel und Verfahrensvermerken Anlage 3 Begründung mit Umweltbericht zur 54. Änderung
Ö 13	Antrag von Herrn Jürgen Michaelis auf Kofinanzierung im Rahmen der Förderung durch die Leaderregion Naturpark Lüneburger Heide Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltung: 2	0089/2019	Vorlage Antrag Reetdacherneuerung Michaelis Antrag Reetdachsanierung mit Anhängen
Ö 14	Spendenannahme von Familie Weiss für die Friedhofskapelle am Stadtfriedhof Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0098/2019	Vorlage Zuwendungen
Ö 15	Spende für die Kulturwoche und die Theaterreihe Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0091/2019	Vorlage Zuwendungen
Ö 16	Antrag von Ratsherrn Sperling vom 12.05.2019 zur Änderung der Geschäftsordnung Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0114/2019	Informationsvorlage Antrag von Ratsherrn Sperling vom 12.05.2019
Ö 17	Antrag von Ratsherrn Sperling vom 19.03.2019 zu Videoaufnahmen von öffentlichen Ratssitzungen Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 6, Enthaltung: 4	0116/2019	Informationsvorlage Antrag Ratsherr Sperling vom 19.03.2019 zu Videoaufnahmen von öffentichen Ratssitzungen
Ö 18	Antrag der AfD-Fraktion vom 09.10.2019 Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0122/2019	Antrag der AfD-Fraktion vom 09.10.2019 Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung
Ö 19	Antrag der CDU-Fraktion vom 10.10.2019 - Begrünung der Dächer der Bus-Haltestellen des öffentlichen Nahverkehrs als Helfer für Insekten Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0124/2019	Antrag der CDU-Fraktion vom 10.10.2019 Begrünung der Dächer der Bus-Haltestellen des öffentlichen Nahverkehrs
Ö 20	Antrag der CDU-Fraktion auf Verfdoppelung der Haushaltsansätze zur Unterhaltung der Straßen und Wege der Stadt Soltau vom 12.10.2019 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	0125/2019	Antrag der CDU-Fraktion auf Verdoppelung der Haushaltsansaätze zur Unterhaltung der Straßen und Wege der Stadt Soltau vom. 12.10.2019
Ö 21	Antrag des Ratsherrn Sperling vom 14.10.2019 auf Akteneinsicht bei Bauprojekten	0128/2019	Informationsvorlage Antrag Ratsherr Sperling vom 14.10.2019 auf Akteneinsicht bei Bauprojekten -
Ö 22	Beantwortung schriftlicher Anfragen
Ö 23	Anträge, Anfragen und Anregungen
Ö 24	Einwohnerfragestunde
Ö 25	Schließung der öffentlichen Sitzung

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: